Informationsschreiben zum vierten Gesetz inkl. Ergänzung v. 30.04.2021

Anbei finden Sie Dokumente und Informationen der Stadt Köln:

  1. Coronaschutzverordnung vom 23.04.2021
  2. Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite des Bundestages
  3. Allgemeinverfügung zur regionalen Anpassung der CoronaSchVO der Stadt Köln
  4. Infoschreiben der Stadt Köln

Der Bundestag hat das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.

Nach Ratifizierung durch den Bundespräsidenten wurde es nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist bundesweit gültig. Weitere Regelungen ergeben sich aus der aktuellen Corona-Schutzverordnung des Landes NRW sowie der Allgemeinverfügung der Stadt Köln zur Corona-Situation in Köln. Die Gesetzeslage sieht bei Kreisen und kreisfreien Städten, deren 7-Tage-Indzídenz an mindestens drei Tagen über 100 liegt, die so genannte Corona-Notbremse vor. Für die Stadt Köln ist das der Fall.

Bei einer Veränderung der Lage werden wir Sie umgehend erneut informieren.

Die Dokumente sowie alle weiteren Informationen findet Ihr anbei:

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